Autor: admin

Das Bündnis Stralsund Nazifrei hat mit großer Verwunderung die Äußerungen von GDP-Chef Schumacher zur Kenntnis genommen. Es ist vollkommen unverständlich, in welcher Absolutheit Fehlverhalten der Polizei abgestritten wird. Dies widerspricht den vorliegenden Erkenntnissen aus Gedächtnisprotokollen von Demonstrationsteilnehmern. Stralsund Nazifrei fordert differenzierte Debatte über Polizeieinsatz weiterlesen

Am Donnerstag, den 16.10.2014, wird es im Landtag eine Debatte zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte geben.
Auch im Nachgang zu den Geschehnissen vom Wochenende ist dies für viele sicherlich interessant. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat den  Antrag (download) zur Prüfung der Umsetzbarkeit der Kennzeichnungspflicht eingebracht. Die Begründung ist sehr lesenswert, da sie nochmal auf Rahmenbedingungen und Urteile in Bezug auf Menschenrechte und die fehlende Verfolgungsmöglichkeit von Fehlverhalten eingeht. Voraussichtlich wird das Thema am Donnerstag, den 16.10.2014, ab ca. 11:30 Uhr im Landtag beraten.

Unter diesem Link ist die Debatte als Live-Stream verfügbar:
http://www.landtag-mv.de/aktuelles/landtag-live.html

Das „Aktionsbündnis Stralsund Nazifrei“ und der Verein „Rock gegen Rechts Stralsund e.V.“ rufen alle Bürger_innen und alle Demonstrant_innen, die sich am 11. Oktober in der Stralsunder Altstadt befanden oder sich den Nazis in den Weg gestellt haben, dazu auf wahrgenommene Polizeigewalt und unverhältnismäßiges polizeiliches Handeln uns zu melden. Wir bitten darum, dass Sie dafür das hier zum Download angebotene Formular nutzen.

Die Augenzeugenberichte sind wichtig um einer korrekten Aufklärung der Umstände zu ermöglichen, sowie Täter_innen aus den Reihen der Polizei zu ermitteln um strafrechtlich gegen Diese vorzugehen. Weiterhin kann hiermit eventuell ermöglicht werden, das unschuldig festgenommene Demonstranten, entlastet werden.

Ebenso rufen wir Sie dazu auf Bilder und Videos vom ganzen Tag uns zuzusenden. Wir dokumentieren diese. Es können sich eventuell Aufnahmen darunter befinden die oben genannten Vorgänge erleichtern können. Weiterhin sind Bilder von Neonazis und vom bunten Tag auch wünschenswert.

Die Formulare und das Bildmaterial können Sie per Post versenden:
Initiative Rock gegen Rechts Stralsund
Heinrich Heine Ring 123
18435 Stralsund

oder

per E-mail an: info@rockgegenrechts.com
Gerne dürfen Sie uns auch bei Facebook anschreiben.