Gastbeitrag: Neonazis schlagen wieder häufiger zu

Die gewalttätigen Angriffe von Neonazis und anderen Rechtsextremen auf Flüchtlinge, Ausländer, Linke und Andersdenkende nehmen wieder zu. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Von Tagesspiegel-Autor Frank Jansen

Rechte Gewalt nimmt in Deutschland offenbar weiter zu. Die Bundesregierung meldet nach Informationen des Tagesspiegels für die Monate Januar und Februar bereits 98 Angriffe von Neonazis und anderen Rechten, bei denen 67 Menschen körperlich geschädigt wurden. Das sind für Wintermonate enorm hohe Zahlen. Die meisten Gewaltdelikte waren fremdenfeindlich motiviert. Die Polizei registrierte bundesweit 60 rassistische Attacken, dabei erlitten 46 Migranten und Personen, die von den Tätern als Ausländer angesehen wurden, Verletzungen.

Die Summe aller rechten Delikte, darunter auch Hakenkreuz-Schmierereien, Volksverhetzung und Drohungen, liegt bei 1728 Straftaten. Dies geht aus den Antworten des Innenministeriums auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion hervor. Die Angaben liegen dem Tagesspiegel vor.

Die Zahlen werden noch deutlich steigen, da die Polizeien der Länder erfahrungsgemäß viele Delikte nachmelden. Außerdem ist bereits ein Unterschied zu den vorläufigen Zahlen der rechten Gewaltkriminalität zu erkennen, die das Ministerium in den ersten beiden Monaten 2014 und 2013 bekannt gegeben hatte. Im vergangenen Jahr hatte die Polizei in Januar und Februar 69 rechte Gewalttaten mit 58 Verletzten festgestellt. 2013 waren es 64 Delikte mit 52 körperlich geschädigten Personen.

Quelle: http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2015/04/09/neonazis-schlagen-wieder-haeufiger-zu_19037

Kommentar: MVgida hat keine Lust mehr auf Stralsund – zur Situation von MVgida und co.

Ein Kommentar von Jens Knoop, einer der Mitbegründer von Rock gegen Rechts Stralsund:

Naumanns Patrioten aus Mecklenburg-Vorpommern haben sich nach einem nicht gelungenen Auftakt am 06. April dazu entschieden die Demo „gegen den Kriesgtreiber USA“ in Stralsund selbst abzusagen. Ganze 10 Anhänger trafen sich um sich Naumanns neuer Wanderdemo anzuschließen. Später kamen noch 2 hinzu. Erst der Rückgang bei MVgida und die dort nachgewiesene organisatorische „Nähe“ zur NPD sind nicht genug. Jetzt der selbst eingestandene Misserfolg Naumanns. Wie wird es weiter gehen, garnicht?

MVgida hat sich dazu entschlossen in Stralsund nicht mehr „spazieren“ zu gehen. Ein Erfolg aller, die sich gegen MVgida aufgelehnt haben. Somit ist auch klar das die Prognose von Landrat Ralf Drescher (CDU) und Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow (CDU) falsch ist. Geht auch weiterhin gegen Rechtspopulisten, Neonazis, Rassismus,Antisemitismus und Islamophobie auf die Straße! ‪ #‎mvfüralle‬

weitere interessante Beiträge sind auf folgenden Seiten zu finden:

http://wutimbau.ch/article/dieser-weg-wird-kein-leichter-sein-mv-ist-patriotenarm/

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/demonstrationen-1/artikel/mvgida-fest-in-npd-hand.html

http://wutimbau.ch/article/mvgida-erhaelt-konkurrenz/

 

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Vielfalt statt Faschismus – 1. Mai Neubrandenburg Nazifrei

Unterstützt Neubrandenburg zahlreich! Gemeinsam gegen den Aufmarsch der NPD am 1.Mai in Neubrandenburg!

Der 1. Mai ist der Tag, an dem weltweit Menschen für gleiche Rechte, eine gerechte Arbeitswelt und freies, selbstbestimmtes Leben auf die Straße gehen – ein Kampftag für die soziale und ökonomische Befreiung der Arbeiter_innenklasse.

An diesem Tag wollen NPD und Kameradschaften in Mecklenburg-Vorpommern nun wieder einmal den 1. Mai nationalistisch umdeuten und vereinnahmen.
Neonazis treten am 1. Mai nicht für ein solidarisches Miteinander im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung ein, sondern nutzen die existentiellen Ängste der Bevölkerung (z.B. die Sorge vor Verlust der Lohnarbeit) um ihre rassistische und nationalistische Ideologie als vermeintlich einfache Lösung komplexer Sachverhalte darzustellen. Sie reduzieren den 1. Mai, auf einen 1933 von Hitler eingeführten gesetzlichen “Feiertag der nationalen Arbeit”. Das lassen wir nicht zu!
Wie auch an jedem anderen Tag des Jahres, wendet sich unser politischer Kampf gegen die faschistische Ideologie der Ungleichwertigkeit, die die Menschen gegeneinander aufhetzt. Wir kämpfen für eine Gesellschaft des selbstbestimmten Lebens und des solidarisch bestimmten Handelns, das frei ist von Mechanismen der Ausgrenzung und jeglichen Herrschaftsverhältnissen. Eine solche kann es mit Nazis niemals geben!

Darum will das Bündnis Neubrandenburg Nazifrei dem geplanten Naziaufmarsch in der Neubrandenburger Oststadt eine entschlossene Demonstration entgegensetzen.
Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich zu beteiligen und somit den Nazis nicht die Deutungshoheit über den Kampf- und Feiertag der Arbeiter_innenbewegung zu überlassen.

Schaffen wir am 01. Mai 2015 in Neubrandenburg gemeinsam einen breit aufgestellten zivilgesellschaftlichen Widerstand, um den Nazis klar zu machen, dass sie und ihre Ideen weder hier noch anderswo erwünscht sind oder geduldet werden.

Ignorieren hilft nicht! – Stellen wir uns solidarisch und offensiv den Nazis entgegen!

Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft!

 

Quelle des Aufrufs und weitere Infos unter: http://nbnazifrei.blogsport.eu/